Hallo alle Zusammen, leider muss ich heute einmal komplett vom Thema abkommen.
Big Brother is watching you, so schreibt George Orwell in seinem Roman 1984. Er beschreibt ein Leben in einem totalitären Überwachungsstaat, siehe dazu. Warum verwende ich das hier?
Auch in Österreich ist es so weit. Meinungsfreiheit wird tabu, Internet surfen gefährlich, im Internet etwas schreiben ist der Tod.
Nun will die Österreichische Regierung Zugriff auf IP-Adressen (hat sie ja sowieso schon), aber nun auch ohne Richterlichen Beschluss. Die Polizei soll im Fall des Falles (wenn Gefahr im Verzug ist) Zugriff auf IP-Adressen und auch auf den Namen und Adresse der Person die sie zu dem Zeitpunkt verwendete bekommen.
Zudem sollen sowieso Daten im Vorratsspeicher gespeichert werden. :(
Wozu führt das noch?
Der Bürger verliert langsam seine Rechte im Staat (Gesetz für Gesetz wird uns untergeschoben). Immerhin begründen sie es nicht mit Terroristenbekämpfung (oder doch?). Entschieden wird das ganz Do. (heute) abend im Parlament.
Warum gibt es keine Protestaktion in Österreich, die Deutschen haben sich wenigstens gewehrt.
Wer noch mehr wissen will: http://futurezone.orf.at/it/stories/241096/
Eine Antwort im ORF-Forum ist glaube ich ziemlich treffen
Wieso wird jegliche vorherige und nachträgliche Kontrolle durch unabhängige Instanzen abgeschafft? Zum Schutz der in Not geratenen? –> Keine Meldepflicht an den Rechtsschutzbeauftragten, keine richterliche Genehmigung, auf deutsch überhaupt keine Kontrolle welcher Polizist was macht. In Österreich muss man sich eigentlich nur vor einer einzigen Organisation fürchten: Der Polizei.
soviel von,
think!!
